Nachrichten zur Corona Krise | Stadt Geringswalde

Nachrichten zur Corona-Krise

___________________________________________________________________
23.06.2020 - 16:40 Uhr

Für Kitas wieder Regelbetrieb unter Corona-Schutzmaßnahmen möglich

Ab dem 29. Juni besteht für Kinderkrippen, Kindergärten und die Kindertagespflege wieder die Möglichkeit, zum Regelbetrieb unter Corona-Schutzmaßnahmen zurückzukehren. Die Einrichtungen können mit konsequent einzuhaltenden Corona-Schutzmaßnahmen wieder zu den Regelöffnungszeiten zurückkehren. Das Gebot der strikten Trennung der Gruppen innerhalb des Gebäudes und auch auf dem Gelände der Kindertageseinrichtungen kann aufgehoben werden.

Offene und teiloffene Betreuungskonzepte sind wieder zulässig und können umgesetzt werden. Demgegenüber gilt der eingeschränkte Regelbetrieb bis zu den Sommerferien weiterhin für den Primarbereich der Grund- und Förderschulen, die Horte und die weiterführenden Schulen

Mit der neuen Allgemeinverfügung können in den Kindertageseinrichtungen wieder Veranstaltungen wie etwa Elternabende, Konferenzen, Elterngespräche oder Gremiensitzungen unter Einhaltung allgemeiner Hygieneregeln und Abstandsgebote durchgeführt werden.

Jede einzelne Kindertageseinrichtung und Kindertagespflegestelle muss ein auf die COVID-19-Situation ausgerichtetes Hygienekonzept (gemäß Rahmenhygieneplan) aufstellen und einhalten. Personen, die ein Kind bringen oder abholen, müssen eine Mund- und Nasenbedeckung tragen und ausreichenden Abstand zu anderen Personen halten. Nach wie vor wird von den Eltern eine Gesundheitsbestätigung verlangt. Allerdings gibt es auch in diesem Punkt eine leichte Lockerung. Nach der neuen Allgemeinverfügung sind Eltern verpflichtet, täglich gegenüber der Bildungseinrichtung schriftlich zu erklären, dass ihr Kind keine der bekannten Symptome einer SARS-CoV-2-Infektion, insbesondere wiederholtes Husten, Fieber oder Halsschmerzen, aufweist. Für weitere Mitglieder des Hausstandes muss die Bestätigung nun nicht mehr erbracht werden.

Künftig Familienfeiern mit bis zu 100 Teilnehmern und Öffnung von Musikclubs zugelassen

Im Freistaat gelten die drei wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus auch künftig weiter: Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebot von 1,50 zwischen Personen im öffentlichen Raum sowie die Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, von Reisebussen und regelmäßigen Fahrdiensten sowie im Einzelhandel. Ab dem 30. Juni sind Familienfeiern außerhalb des privaten Bereichs z.B. in Gaststätten mit bis zu 100 Personen zugelassen. Öffnen dürfen zudem Musikclubs mit genehmigtem Hygienekonzept aber ohne Tanz.

Alle anderen Vorschriften der aktuell geltenden Corona-Schutz-Verordnung bleiben gültig. Das betrifft auch die Kontaktbeschränkungen, wonach private Zusammenkünfte in der eigenen Wohnung ohne Begrenzung der Personenzahl zulässig sind. Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum bleiben weiterhin nur allein und mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, in Begleitung der Partnerin oder des Partners, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen erlaubt.

Die Rechtsverordnung gilt vom 30. Juni 2020 bis einschließlich 17. Juli 2020.

___________________________________________________________________
05.06.2020 - 08:15 Uhr

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gültig ab 06.06.2020

Allgemeinverfügung
zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
vom 4. Juni 2020, Az. 15-5422/4

___________________________________________________________________
28.05..2020 - 11:45 Uhr

Psyche stärken in Zeiten von Corona (Flyer)

Hilfestellung für Betroffene und deren Angehörige zur Inanspruchnahme des gemeindepsychiatrischen Versorgungssystems: https://www.landkreis-mittelsachsen.de/das-amt/neuigkeiten/neuer-flyer-zu-psychosozialen-kontakt-und-beratungsstellen.html

___________________________________________________________________
18.05..2020 - 10:15 Uhr

Allgemeinverfügung Grundschulen vom 16.05.2020

Elternbrief der Schüler an Grundschulen im Freistaat Sachsen vom 16.05.2020

Medieninformation des Ministeriums für Kultus vom 16.05.2020

___________________________________________________________________
15.05..2020 - 15:00 Uhr

AllgemeinverfügungVollzug des Infektionsschutzgesetzes
Maßnahmen anlässlich der Corona-PandemieAnordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
vom 12. Mai 2020, Az.: 15-5422/22

Allgemeinverfügung
zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
vom 12. Mai 2020, Az: 15-5422/4Kita

___________________________________________________________________
12.05..2020 - 17:15 Uhr

Gaststätten, Hotels, Theater und Kinos dürfen wieder öffnen

Das Sächsische Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung weitere Lockerungen der zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlassenen Beschränkungen und Verbote beschlossen. Um die Ausbreitung des Virus Sars-COV-2 weiter einzudämmen, bleibt der Grundsatz der auf ein Mindestmaß zu reduzierenden allgemeinen Kontaktbeschränkungen, das Abstandsgebot von mindestens 1,5 Meter und die für bestimmte Bereiche erlassene Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung auch weiterhin bestehen. Zusätzlich zu den bisherigen Kontaktmöglichkeiten ist künftig auch der Kontakt mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes erlaubt. Neu sind auch Zusammenkünfte der eigenen Kinder im eigenen Wohnbereich mit bis zu drei weiteren Kindern aus der eigenen Klasse beziehungsweise der eigenen festen Kita-Gruppe zum Zweck gemeinsamen Lernens oder geteilter Betreuung. Neben den bereits mit der aktuell geltenden Corona-Schutz-Verordnung erlaubten Lockerungen und Öffnungen sind zudem Gottesdienste, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen bei Einhaltung der Abstandsregeln gestattet. Möglich ist der Besuch von Fahr-, Flug- und Bootsschulen einschließlich der Durchführung von Übungsstunden und der praktischen Prüfung. Öffnen können künftig Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Opernhäusern sofern ein von der kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt. Angebote in Literaturhäusern, Kleinkunst, Soziokultur und Gästeführungen sind ebenso möglich. Geöffnet und besucht werden dürfen Einrichtungen für Fachberatungen im sozialen und psychosozialen Bereich, Seniorentreffpunkte und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit ohne Übernachtung mit einem mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Konzept zur Hygiene und professionellen Betreuung. Auch Tanzschulen, Fitness- und Sportstudios, Sportstätten ohne Publikum, Freibäder, Spielbanken, Spielhallen, Wettannahmestellen sowie Freizeit- und Vergnügungsparks dürfen wieder öffnen. Die Nutzung von Sportstätten im Innen- und Außenbereich ohne Publikum ist wieder zulässig, wenn die durch Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vorgegebenen Hygienevorschriften beachtet werden. Dies gilt auch für die Vorbereitung und Durchführung von Wettkämpfen von Sportlerinnen und Sportlern. Gaststätten, Hotels und Pensionen dürfen wieder öffnen ebenso wie Hotels und Beherbungsbetriebe wenn Hygiene- und Schutzvorschriften eingehalten werden. Auch der Betrieb von Einzelhandelsgeschäften ist wieder ohne Reduzierung der Verkaufsfläche erlaubt. Bestehen bleibt grundsätzlich das Besuchsverbot für Krankenhäuser, Reha-Kliniken, Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, stationären Einrichtungen und Wohnstätten der Kinder- und Jugendhilfe. Durch Allgemeinverfügung können weiterhin Ausnahmen von den Besuchsverboten zugelassen und Hygienevorschriften erlassen werden. Fast alle Regelungen dieser Verordnung treten mit dem 15. Mai 2020 in Kraft. Die Regelungen zum Besuch von Kitas und Schulen laut der entsprechenden Allgemeinverfügung treten am 18. Mai 2020 in Kraft. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 5. Juni 2020 außer Kraft.

Infos unter: www.coronavirus.sachsen.de

Kitas und Schulen im Primarbereich öffnen

Ein eingeschränkter Regelbetrieb von Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ist ab dem 18. Mai wieder möglich. Abweichend davon finden Unterricht für die Schüler der Klassenstufen 4 bis 9 in den Schulen mit Förderschwerpunkt geistige Entwicklung bis einschließlich 1. Juni 2020 nicht statt. Der Betreuungsanspruch gegenüber Kindertagesstätten und der Kindertagespflege besteht im Rahmen der Betreuungsverträge uneingeschränkt. Stehen jedoch Personal oder Räumlichkeiten nicht im erforderlichen Umfang zur Verfügung, kann der Einrichtungsbetrieb durch Verringerung der Betreuungszeiten eingeschränkt werden. Zugang zu den Einrichtungen haben nur Personen ohne SARS-CoV-2-Infektion und ohne die bekannten Krankheitssymptome. Zeigt eine Person Symptome, kann ihr der Zugang zur Einrichtung verweigert werden. Von allen Personen in den Einrichtungen wird erwartet, dass sie die bekannten Hygieneregeln, wie regelmäßiges Händewaschen und die Husten- und Niesetikette beachten. Für Schüler der Primarstufe der Grund- und Förderschulen (Klassenstufen 1 bis 4), für Schüler der Unterstufe der Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung (Klassenstufen 1 bis 3) findet der Unterricht im Klassenverband statt. Dies gilt auch, wenn ein Mindestabstand von eineinhalb Metern zwischen den Schülern innerhalb des Klassenraums nicht eingehalten werden kann. Der Raum, in dem der Unterricht stattfindet, darf von keiner anderen Person als den Schülern des Klassenverbandes, den unterrichtenden Lehrern oder den dem Klassenverband zugeordneten Betreuungspersonal betreten werden. Eine Pflicht, im Klassenraum während des Unterrichts eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, besteht für die Schüler nicht. Klassenlehrer haben darauf zu achten, dass der Klassenverband ab der Ankunft der zugehörigen Schüler auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden von anderen Schülergruppen getrennt bleibt. Unterrichtsstunden und Pausenzeiten müssen zeitlich so zueinander versetzt werden, dass Schüler verschiedener Klassenverbände vor und nach dem Unterricht sowie währender der Pausen sich nicht zugleich außerhalb der Klassenräume aufhalten. Für Schüler der Sekundarstufe I (Klassenstufen 5 bis 10) und für Schüler der Sekundarstufe II (Jahrgangsstufen 11 und 12) einschließlich der berufsbildenden Schulen, werden im Wechsel von Präsenzunterricht an der Schule und häuslicher Lernzeit unterrichtet. Die nähere Ausgestaltung dieses Wechsel-Modells obliegt der Schulleitung. Infos auch unter bildung.sachsen.de

___________________________________________________________________
11.05..2020 - 14:45 Uhr

Elternbrief für die Eltern der Kinder in Kindertageseinrichtungen, Grundschulen, Förderschulen der Klassenstufen 1 - 4 im Freistaat Sachsen
vom Sächsischen Staatsministerium für Kultus

___________________________________________________________________
04.05..2020 - 14:45 Uhr

Rathaus ab 5. Mai 2020 - 13:00 Uhr - teilweise wieder geöffnet - Termine nur nach telefonischer Absprache - Mundschutzpflicht
Grundsätzlich sollten Sie Ihre Anfragen und Anliegen auch weiterhin nur telefonisch oder per E-Mail an die Mitarbeiter des Rathauses richten.
Der Anruf kann entweder über das
Sekretariat 037382 806 11
oder bei bekannter Durchwahl direkt beim Mitarbeiter erfolgen.

Nur nach telefonischer Terminabsprache sind ab 5. Mai 2020 Ihre Ansprechpartner in den jeweiligen Bereichen persönlich für Sie da.

Besucher werden gebeten, einen Mundschutz zu tragen.

Bibliothek öffnet wieder!

___________________________________________________________________
01.05..2020 - 18:30 Uhr

Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-PandemieAnordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 4. Mai 2020, Az.: 15-5422/13

Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 1.Mai 2020, Az: 15-5422/4

Anlage 1 - Allgemeinverfügung Kita

Anlage 2 - Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule

Weitere Amtliche Bekanntmachungen finden Sie unter:
https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-6458

___________________________________________________________________
21.04.2020 - 09:15 Uhr

Öffnung Wertstoffhöfe - siehe Abfallkalender

___________________________________________________________________
21.04.2020 - 09:15 Uhr

Aktuelle Information Ihrer Sparkasse in Mittelsachsen - Gutes tun in Zeiten von Corona

___________________________________________________________________
18.04.2020 - 11:30 Uhr

Allgemeinverfügung

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19(Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) Vom 17. April 2020

___________________________________________________________________

18.04.2020 - 11:30 Uhr

Einstellung des Betriebes von Schulen und der Kindertagesbetreuung

Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Einstellung des Betriebs von Schulen und der Kindertagesbetreuung Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 17. April 2020, Az: 15-5422/4

Anlage 1

Anlage 2

___________________________________________________________________
15.04.2020 - 08:45 Uhr

Land- und Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur können auf Liquiditätsprogramm bauen

Betrieben der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft sowie der Fischerei und Aquakultur steht in Sachsen seit heute ein eigenes Hilfsprogramm zu Verfügung. Einzelunternehmer, kleinste, kleine und mittlere Betriebe dieser Branchen können nun Liquiditätshilfen bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) erhalten. Die Hilfe besteht aus zinsgünstigen Darlehen und dient der Liquiditätssicherung bei unverschuldeten wirtschaftlichen Schwierigkeiten aufgrund der Corona-Pandemie. Mögliche Zuwendungsempfänger sind Kleinstunternehmen sowie kleine und mittlere Unternehmen mit bis zu 100 Mitarbeitenden und einer Betriebsstätte in Sachsen. Die Darlehenshöhe beträgt mindestens 5.000 Euro und maximal 100.000 Euro. Sie soll dringend notwendige Liquidität über einen Zeitraum von vier Monaten sicherstellen. Die Laufzeit beträgt sechs Jahre, wobei die ersten zwei Jahre tilgungsfrei sind. Gleichzeitig sind Sondertilgungen möglich und keine Sicherheiten gefordert. Der Zinssatz wird circa ein halbes Prozent betragen. Beantragt werden können die Darlehen bis zum 31. August 2020 bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB). Damit die Anträge kurzfristig bearbeitet und die Hilfen schnell ausgezahlt werden können, werden die Voraussetzungen anhand von Eigenerklärungen der Antragsteller geprüft. Dieses Hilfsprogramm und die Richtlinie zu den Soforthilfedarlehen des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit (SMWA) ergänzen sich gegenseitig.

__________________________________________________________________
15.04.2020 - 08:45 Uhr

Tipp des Referates Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung: Unternehmen sollten für die Zeit nach Corona gerüstet sein

Die Corona-Krise wird die Unternehmen nachhaltig verändern. „Betriebswirtschaftlich gesehen, wird sich die aktuelle Situation auf fast alle Unternehmen auswirken. Damit strategisch die richtigen Weichen gestellt werden können, stehen für Beratungsleistungen Unterstützungsangebote zur Verfügung", sagt Dr. Lothar Beier, erster Beigeordneter im Landkreis. „Freiberufler, kleine und mittlere Unternehmen können sich Beratungsleistungen bis zu einem Wert von 4.000 Euro ohne Eigenanteil fördern lassen", berichtet Beier weiter. Für dieses Unterstützungsangebot hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) die bestehende Rahmenrichtlinie zur Förderung unternehmerischen Know-hows bis Ende 2020 um ein Modul für die von der Corona-Krise betroffenen KMU erweitert. Diese und weitere Informationen sowie den Link zur Onlinebeantragung finden Firmen unter https://www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de/service/informationen-fuer-unternehmen-zum-coronavirus.html --> Bereich: Unternehmen --> Frage: Gibt es weitere finanzielle Hilfen zur Bewältigung der Situation? --> Stichwort: Beratungskosten

____________________________________________________________________
15.04.2020 - 08:45 Uhr

Oberverwaltungsgericht konkretisiert mit Beschluss Rechtsvorschrift

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Beschluss in dieser Woche die Rechtsvorschrift zu den Ausgangsbeschränkungen konkretisiert. Es ging um die triftigen Gründe, aus denen man seine häusliche Unterkunft verlassen darf. Als triftiger Grund gelten auch Sport und Bewegung im Freien, vorrangig im Umfeld des Wohnbereichs. Das Gericht hält dies u.a. innerhalb eines Radius von zehn bis 15 Kilometern um die Wohnung grundsätzlich für möglich. Als Orientierung gelte dabei, dass man den Bereich möglichst von zu Hause aus zu Fuß oder mit dem Fahrrad erreichen könne. Laut Gericht könne es auch „gebilligt“ werden, wenn man zu seiner Aktivität für eine kurze Strecke den Bus, die Bahn oder das Auto nehme. Unzulässig sei es hingegen unter anderem, wenn die jeweiligen Orte außerhalb der eigenen Gemeinde lägen und nur mit Hilfe des Autos bzw. mit Bus und Bahn erreicht werden könnten. Das Gericht legte darüber hinaus die Regelung aus, dass Sport und Bewegung im Freien nur „im Ausnahmefall“ mit einer weiteren nicht im Hausstand lebenden Person möglich sind. Die Ausnahmeregelung ermögliche nicht nur die Begleitung einer Person, die aufgrund von Gebrechen oder Behinderungen nicht in der Lage sei, sich im Freien alleine zu bewegen, sondern auch einer Person, die ein „nachvollziehbares Bedürfnis“ dafür geltend machen könne, mit einer anderen Person des Vertrauens zusammenzutreffen. Zu einem solches Bedürfnis zählten sowohl die Vermeidung einer mit dem Kontaktverbot einhergehenden sozialen Isolierung, als auch Gründe der psychischen Gesundheit. Das Gericht bekräftigte dabei die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern. Die Medieninformation dazu gibt es auf der Internetseite des Freistaates.

____________________________________________________________________
15.04.2020 - 08:45 Uhr

Weitere Corona-Anlaufstelle in Mittelsachsen

Eine weitere Anlaufpraxis der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen in Rochlitz eröffnet. „Diese Anlaufpraxen stehen ausschließlich Patienten zur Verfügung, die entweder durch ihren behandelnden Arzt oder das Gesundheitsamt dorthin überwiesen werden, am Wochenende auch durch den diensthabenden Arzt im Bereitschaftsdienst“, heißt es in einer Pressemitteilung der Vereinigung. Die Anlaufpraxis befindet sich in der Gärtnerstraße 2 in Rochlitz, auf dem Gelände des ehemaligen Krankenhauses Rochlitz. Sie ist von Montag bis Freitag 14 bis 16 Uhr geöffnet und am Wochenende von 10 bis 12 Uhr. Die Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH weist daraufhin, dass die Patienten nicht den Haupteingang zum Objekt nutzen dürfen, da die Anlaufpraxis über einen separaten Zugang über das Treppenhaus an der linken Giebelseite des Hauses (aus Sicht des Besucherparkplatzes an der Lindenallee) verfügt.
______________________________________________________________________

01.04.2020 - 17:30 Uhr

Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 31. März 2020, Az. 15-5422/5

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 31. März 2020

______________________________________________________________________

01.04.2020 - 10:00 Uhr

Schulinformationen

Elternbrief vom Sächsischen Staatsministerium für Kultus an alle Eltern von Schülerinnen und Schülern an Schulen in öffentlicher Trägerschaft im Freistaat Sachsen

______________________________________________________________________

31.03.2020 - 11:00 Uhr

Geringswalder Wochenmarkt findet ab 3. April 2020 wieder statt

Bitte halten Sie mindestens 2,00m Abstand und berücksichtigen die allgemein geltenden Hygieneregeln!

Mobile Verkaufsstände können ab Mittwoch öffnen

Mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel und in Markthallen, die dem Verkauf von Lebensmitteln, selbst erzeugten Gartenbau- und Baumschulerzeugnissen sowie Tierbedarf dienen, dürfen ab Mittwoch in Sachsen öffnen. Darauf verständigte sich die Staatsregierung.

„An den mobilen Verkaufsständen gilt, was derzeit überall Gebot der Stunde ist: Mindestens zwei Meter Abstand halten und genauestens auf Hygiene achten“, wird Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther in einer Mitteilung zitiert.

Unverändert davon können selbst produzierende und vermarktende Gartenbaubetriebe und Baumschulen für den Verkauf öffnen.
______________________________________________________________________

31.03.2020 - 11:00 Uhr

Unternehmen sollten nach vorn schauen – SAB schaltet Soforthilfe-Anträge online

Das Coronavirus beeinflusst das Wirtschaftsleben immens. Viele kleine, mittlere und große Unternehmen sind wirtschaftlich stark betroffen und verunsichert.

„Der Bund und der Freistaat Sachsen haben ein Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, das betroffenen Unternehmen helfen soll“, sagt Dr. Lothar Beier. Zum Geschäftsbereich des ersten Beigeordneten gehört auch das Referat Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung. Auf der Internetseite www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de gibt es einen Fragen-Antworten-Katalog, der u.a. auch über Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen und Fachkräfte informiert.

Im Rahmen der Soforthilfe gewährt der Bund bis 9.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate für Unternehmen mit bis zu fünf Vollzeitbeschäftigten, 15.000 Euro bei zehn Beschäftigten. Falls der Vermieter die Miete reduziert, kann die so nichtausgeschöpfte Soforthilfe für zwei weitere Monate eingesetzt werden. Die Firma muss die wirtschaftlichen Schwierigkeiten durch Corona versichern. Die Mittel werden über den Freistaat ausgereicht, die Anträge sind bei der Sächsischen Aufbaubank zu stellen. „Sachsen hilft sofort“ ist darüber hinaus ein Soforthilfe-Darlehen des Freistaates Sachsen. Es dient zur Unterstützung von Einzelunternehmern, (Solo-)Selbstständigen, Kleinstunternehmen und Freiberuflern, die durch die Ausbreitung des Coronavirus unverschuldet Umsatzrückgänge zu verzeichnen haben. Das Darlehen kann zum Beispiel für einen Kleinstunternehmer mit bis zu fünf Mitarbeitern 50.000 Euro betragen. Einen Antrag auf die sächsische Soforthilfe können die genannten Unternehmen bei der Sächsischen Aufbaubank stellen, wenn das Unternehmen eine Betriebsstätte in Freistaat Sachsen hat und der Jahresumsatz eine Million Euro nicht übersteigt. Das Darlehen ist für die gesamte Laufzeit von zehn Jahren zinslos und in den ersten drei Jahren tilgungsfrei. Das Sachsen-Darlehen ist nachrangig zu bewerten, somit führt es nicht zur Überschuldung. Beide Unterstützungen sind miteinander kombinierbar, die Antragsunterlagen unter www.sab.sachsen.de eingestellt. Ansprüche auf Entschädigungsleistungen bestehen nur, wenn eine Quarantäne behördlich angeordnet wurde. Das ist im Allgemeinen der Fall, wenn eine Infektion nachgewiesen und das Unternehmen daraufhin nicht weitergeführt werden darf.

Die Übersicht unter www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de informiert darüber hinaus zu Steuererleichterungen und über Bürgschaftsprogramme, deren Handhabung zur Liquiditätssicherung gelockert wurde.

„Das Wichtigste ist es momentan nicht panisch, sondern umsichtig zu handeln“, sagt der Kreisentwicklungschef weiter. „Unternehmen sollten besonders in der aktuellen Lage nach vorn schauen. Dazu gehört auch zu prüfen und abzuwägen, welche staatlichen Leistungen in Anspruch genommen werden. Es ist zwar richtig Liegengebliebenes aufzuarbeiten, ebenso notwendig ist aber die Betrachtung des Ist-Standes unter den gegebenen Voraussetzungen. Kommunizieren Sie mit Lieferanten, Geschäftspartnern und Kunden, die alle aktuell in der gleichen Lage sind. Suchen Sie neue Geschäftsmodelle, Nischen und Netzwerke, denn auch eine Zeit nach Corona wird kommen“, rät Dr. Lothar Beier den Unternehmen weiter. „Es gibt momentan viele positive Beispiele unternehmerischen Tuns in kleinen und großen Betrieben, die durchaus Hoffnung machen.“ Mit der stetig wachsenden Zahl an, teilweise gemeinsamen, Onlineshops mittelsächsischer Händler und Produzenten und der Herstellung von medizinischen Verbrauchsgütern wie Desinfektionsmittel oder Mundschutzmasken oder dem Lieferservice von Speisen und Waren des täglichen Bedarfs , führt er nur drei Beispiele an.
________________________________________________________________________

30.03.2020 - 09:30 Uhr

Sparkasse Mittelsachsen - CORONA /
Information zu Sonderöffnungszeiten zum Monatswechsel

__________________________________________________________________________

30.03.2020 - 09:00 Uhr

EKM Malwettbewerb für kleine Mittelsachsen gestartet

Tolle Preise zu gewinnen!

Da aktuell viele Veranstaltungen abgesagt und Kindereinrichtungen geschlossen sind, fordert die EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen alle Kinder (bis 12 Jahre) zu einem besonderen Malwettbewerb heraus.

Infos unter: www.ekm-mittelsachsen.de/aktuelles-aktionen/aktionen

__________________________________________________________________________

26.03.2020 - 9:00 Uhr

Elternbeitrag für Kindertageseinrichtungen

Für den Zeitraum der Schließung von Kindertageseinrichtungen. Orten der Kindertagespflege und Horten werden lt. Sächsischer Staatregierung keine Elternbeiträge erhoben. Das gilt auch für diejenigen, die eine Notbetreuung in Anspruch nehmen.

Aus diesem Grund wird die Stadtverwaltung Geringswalde, vorerst für den Monat April 2020, keinen Einzug der Elternbeiträge vornehmen.

__________________________________________________________________________

24.03.2020 - 17:45 Uhr

Hilfen für kleine Unternehmen und Solo-Selbständige in Sachsen sind angelaufen

Hier finden SIe Imnformationen zum Programm "Sachsen hilft sofort". Die geplante Hilfe vom Bund soll Anfang April zur Verfügung stehen.

Beide Programme werden miteinander kombinierbar sein. Das bedeutet zum Beispiel, dass das zinslose Darlehn der SAB durch die Zuschuss des Bundes zurückgezahlt werden kann. Die Zuschüsse des Bundes sollen ebenfalls über die SAB ausgereicht werden. Die Anträge finden sie unter: https://www.sab.sachsen.de/. Weitere Information finden Sie unter www.bmwi.de und natürlich unter www.henning-homann.de.

Für Nachfragen hier die aktuellen Kontakte der zuständigen Stellen.
___________________________________________________________________________

24.03.2020 - 08:00 Uhr

www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html
Informationskampagne - Handzettel zum Corona-Virus und Verhaltensregeln

___________________________________________________________________________

23.03.2020 - 13:11 Uhr

Mahnungen und Gewerbesteuerzahlungen:

Die Mahnung und Vollstreckung von Forderungen der Stadt wird ab sofort bis zum 30.04.2020 ausgesetzt. Ausnahmen gibt es nur dann, wenn die Verjährung und damit der endgültige Ausfall der noch offenen Zahlung droht.

In Anpassung an die steuerlichen Maßnahmen des Freistaates Sachsen können Gewerbesteuerforderungen auf Antrag zinslos gestundet werden.

Zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus bei der Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrages für Zwecke der Vorauszahlungen gilt Folgendes:

Nach § 19 Abs. 3 Satz 3 GewStG kann auch das Finanzamt bei Kenntnis veränderter Verhältnisse hinsichtlich des Gewerbeertrags für den laufenden Erhebungszeitraum die Anpassung der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen veranlassen. Das gilt insbesondere für die Fälle, in denen das Finanzamt Einkommensteuer- und Körperschaftsteuervorauszahlungen anpasst. Vor diesem Hintergrund können nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich betroffene Steuerpflichtige bis zum 31. Dezember 2020 unter Darlegung ihrer Verhältnisse Anträge auf Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrages für Zwecke der Vorauszahlungen stellen. Nimmt das Finanzamt eine Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrages für Zwecke der Vorauszahlungen vor, ist die betreffende Gemeinde hieran bei der Festsetzung ihrer Gewerbesteuer-Vorauszahlungen gebunden (§ 19 Abs. 3 Satz 4 GewStG).

Für etwaige Stundungs- und Erlassanträge gilt auch im Hinblick auf einen möglichen Zusammenhang mit Auswirkungen des Coronavirus, dass diese an die Gemeinden zu richten sind (Antrag auf Steuererleichterung).

Restmüllsäcke und Entsorgung von infektiösen Abfällen:

Abfälle aus Privathaushalten, die mit dem neuartigen Coronavirus in Kontakt gekommen sind beziehungsweise sein könnten, sind in einer luftdichten Verpackung im Restabfall zu entsorgen. Nach aktueller Kenntnis des Gesundheitsamtes könne der Erreger mehrere Tage auf Oberflächen überleben. Es ist daher darauf zu achten, die kontaminierten Abfälle unzugänglich für Dritte aufzubewahren

Restabfallsäcke gibt es aktuell an den zehn Wertstoffhöfen im Landkreis. Vorübergehend können auch bei der EKM Restabfallsäcke geordert werden. Es wird darum gebeten dazu eine vollständige Rechnungs- und Zustellungsadresse per Post oder E-Mail an info@ekm-mittelsachsen.de zu senden.

Weitere Informationen zur Müllentsorgung gibt das Landratsamt Mittelsachsen.

22.03.2020 - 17:21 Uhr

https://www.coronavirus.sachsen.de/download/AllgV-Corona-Ausgangsbeschraenkungen_22032020.pdf

17.03.2020 - 10:00 Uhr

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ab sofort wird das Rathaus für den Besucherverkehr geschlossen.
Alle Bürgeranliegen sollten fernmündlich oder per E-Mail bearbeitet werden.
In dringenden Angelegenheiten können Sie gern telefonisch
einen persönlichen Termin unter 037382 8060 vereinbaren.

Diese Maßnahme ist erforderlich, um uns alle zu schützen und die Verbreitung des Corona-Virus zu minimieren.
Wir bitten um Ihr Verständnis und Ihre Mitwirkung.

Weitere Informationen zur Corona-Krise erhalten Sie unter:
www.sms.sachsen.de/coronavirus.html
www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html

Ihr Bürgermeister
Thomas Arnold
__________________________________________________________

16.03.2020 - 18:45 Uhr

Liebe Eltern und Erziehungberechtigte,
unter folgendem Link finden Sie das Formular zur Erklärung des
Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule Ihrer Kinder:

- Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung

Ihr Bürgermeister
Thomas Arnold
___________________________________________________________
16.03.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Krise wird
am Dienstag, dem 17. März 2020 kein Stadtrat stattfinden.

Des Weiteren möchte ich Sie darüber informieren, dass

Die Sportstätten ab sofort geschlossen sind.
Die Bücherei bis auf weiteres geschlossen bleibt.
Die Verkehrsteilnehmerschulung am 25.März 2020 in Hoyersdorf
findet nicht statt.
Es werden keine Veranstaltungen genehmigt.
– Dies gilt bis vorerst 19. April 2020.

Ich bitte um Ihr Verständnis und Ihre Mitarbeit, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen.
Bitte verfolgen Sie die aktuellen Medienberichte.

Ihr Bürgermeister
Thomas Arnold

Infoschreiben vom SÄCHSISCHEN STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND GESELLSCAHFTLICHEN ZUSAMMENHALT vom 13.03.2020

Pressemitteilungen des Landratsamtes Mittelsachsen