01.04.2020 - 17:30 Uhr

Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 31. März 2020, Az. 15-5422/5

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 31. März 2020

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01.04.2020 - 10:00 Uhr

Schulinformationen

Elternbrief vom Sächsischen Staatsministerium für Kultus an alle Eltern von Schülerinnen und Schülern an Schulen in öffentlicher Trägerschaft im Freistaat Sachsen

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31.03.2020 - 11:00 Uhr

Geringswalder Wochenmarkt findet ab 3. April 2020 wieder statt

Bitte halten Sie mindestens 2,00m Abstand und berücksichtigen die allgemein geltenden Hygieneregeln!

Mobile Verkaufsstände können ab Mittwoch öffnen

Mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel und in Markthallen, die dem Verkauf von Lebensmitteln, selbst erzeugten Gartenbau- und Baumschulerzeugnissen sowie Tierbedarf dienen, dürfen ab Mittwoch in Sachsen öffnen. Darauf verständigte sich die Staatsregierung.

„An den mobilen Verkaufsständen gilt, was derzeit überall Gebot der Stunde ist: Mindestens zwei Meter Abstand halten und genauestens auf Hygiene achten“, wird Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther in einer Mitteilung zitiert. 

Unverändert davon können selbst produzierende und vermarktende Gartenbaubetriebe und Baumschulen für den Verkauf öffnen.
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31.03.2020 - 11:00 Uhr

Unternehmen sollten nach vorn schauen – SAB schaltet Soforthilfe-Anträge online

Das Coronavirus beeinflusst das Wirtschaftsleben immens. Viele kleine, mittlere und große Unternehmen sind wirtschaftlich stark betroffen und  verunsichert.

„Der Bund und der Freistaat Sachsen haben ein Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, das betroffenen Unternehmen helfen soll“, sagt Dr. Lothar Beier. Zum Geschäftsbereich des ersten Beigeordneten gehört auch das Referat Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung. Auf der Internetseite www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de gibt es einen Fragen-Antworten-Katalog, der u.a. auch über Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen und Fachkräfte informiert.

Im Rahmen der Soforthilfe gewährt der Bund bis 9.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate für Unternehmen mit bis zu fünf Vollzeitbeschäftigten, 15.000 Euro bei zehn Beschäftigten. Falls der Vermieter die Miete reduziert, kann die so nichtausgeschöpfte Soforthilfe für zwei weitere Monate eingesetzt werden. Die Firma muss die wirtschaftlichen Schwierigkeiten durch Corona versichern. Die Mittel werden über den Freistaat ausgereicht, die Anträge sind bei der Sächsischen Aufbaubank zu stellen. „Sachsen hilft sofort“ ist darüber hinaus ein Soforthilfe-Darlehen des Freistaates Sachsen. Es dient zur Unterstützung von Einzelunternehmern, (Solo-)Selbstständigen, Kleinstunternehmen und Freiberuflern, die durch die Ausbreitung des Coronavirus unverschuldet Umsatzrückgänge zu verzeichnen haben. Das Darlehen kann zum Beispiel für einen Kleinstunternehmer mit bis zu fünf Mitarbeitern 50.000 Euro betragen. Einen Antrag auf die sächsische Soforthilfe können die genannten Unternehmen bei der Sächsischen Aufbaubank stellen, wenn das  Unternehmen eine Betriebsstätte in Freistaat Sachsen hat und der Jahresumsatz eine Million Euro nicht übersteigt. Das Darlehen ist für die gesamte Laufzeit von zehn Jahren zinslos und in den ersten drei Jahren tilgungsfrei. Das Sachsen-Darlehen ist nachrangig zu bewerten, somit führt es nicht zur Überschuldung. Beide Unterstützungen sind miteinander kombinierbar, die Antragsunterlagen unter www.sab.sachsen.de eingestellt. Ansprüche auf Entschädigungsleistungen bestehen nur, wenn eine Quarantäne behördlich angeordnet wurde. Das ist im Allgemeinen der Fall, wenn eine Infektion nachgewiesen und das Unternehmen daraufhin nicht weitergeführt werden darf.

Die Übersicht unter www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de informiert darüber hinaus zu Steuererleichterungen und über Bürgschaftsprogramme, deren Handhabung zur Liquiditätssicherung gelockert wurde.

„Das Wichtigste ist es momentan nicht panisch, sondern umsichtig zu handeln“, sagt der Kreisentwicklungschef weiter. „Unternehmen sollten besonders in der aktuellen Lage nach vorn schauen. Dazu gehört auch zu prüfen und abzuwägen, welche staatlichen Leistungen in Anspruch genommen werden. Es ist zwar richtig Liegengebliebenes aufzuarbeiten, ebenso notwendig ist aber die Betrachtung des Ist-Standes unter den gegebenen Voraussetzungen. Kommunizieren Sie mit Lieferanten, Geschäftspartnern und Kunden, die alle aktuell in der gleichen Lage sind. Suchen Sie neue Geschäftsmodelle, Nischen und Netzwerke, denn auch eine Zeit nach Corona wird kommen“, rät Dr. Lothar Beier den Unternehmen weiter. „Es gibt momentan viele positive Beispiele unternehmerischen Tuns in kleinen und großen Betrieben, die durchaus Hoffnung machen.“ Mit der stetig wachsenden Zahl an, teilweise gemeinsamen, Onlineshops mittelsächsischer Händler und Produzenten und der Herstellung von medizinischen Verbrauchsgütern wie Desinfektionsmittel oder Mundschutzmasken oder dem Lieferservice von Speisen und Waren des täglichen Bedarfs , führt er nur drei Beispiele an.
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30.03.2020 - 09:30 Uhr

Sparkasse Mittelsachsen - CORONA /
Information zu Sonderöffnungszeiten zum Monatswechsel

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30.03.2020 - 09:00 Uhr

EKM Malwettbewerb für kleine Mittelsachsen gestartet

Tolle Preise zu gewinnen!

Da aktuell viele Veranstaltungen abgesagt und Kindereinrichtungen geschlossen sind, fordert die EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen alle Kinder (bis 12 Jahre) zu einem besonderen Malwettbewerb heraus.

Infos unter: www.ekm-mittelsachsen.de/aktuelles-aktionen/aktionen

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26.03.2020 - 9:00 Uhr

Elternbeitrag für Kindertageseinrichtungen

Für den Zeitraum der Schließung von Kindertageseinrichtungen. Orten der Kindertagespflege und Horten werden lt. Sächsischer Staatregierung keine Elternbeiträge erhoben. Das gilt auch für diejenigen, die eine Notbetreuung in Anspruch nehmen.

Aus diesem Grund wird die Stadtverwaltung Geringswalde, vorerst für den Monat April 2020, keinen Einzug der Elternbeiträge vornehmen.

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24.03.2020 - 17:45 Uhr

Hilfen für kleine Unternehmen und Solo-Selbständige in Sachsen sind angelaufen

Hier finden SIe Imnformationen zum Programm "Sachsen hilft sofort". Die geplante Hilfe vom Bund soll Anfang April zur Verfügung stehen.

Beide Programme werden miteinander kombinierbar sein. Das bedeutet zum Beispiel, dass das zinslose Darlehn der SAB durch die Zuschuss des Bundes zurückgezahlt werden kann. Die Zuschüsse des Bundes sollen ebenfalls über die SAB ausgereicht werden. Die Anträge finden sie unter: https://www.sab.sachsen.de/. Weitere Information finden Sie unter www.bmwi.de und natürlich unter www.henning-homann.de.

Für Nachfragen hier die aktuellen Kontakte der zuständigen Stellen.
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24.03.2020 - 08:00 Uhr

www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html
Informationskampagne - Handzettel zum Corona-Virus und Verhaltensregeln

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23.03.2020 - 13:11 Uhr

Mahnungen und Gewerbesteuerzahlungen:

Die Mahnung und Vollstreckung von Forderungen der Stadt wird ab sofort bis zum 30.04.2020 ausgesetzt. Ausnahmen gibt es nur dann, wenn die Verjährung und damit der endgültige Ausfall der noch offenen Zahlung droht.

In Anpassung an die steuerlichen Maßnahmen des Freistaates Sachsen können Gewerbesteuerforderungen auf Antrag zinslos gestundet werden.

Zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus bei der Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrages für Zwecke der Vorauszahlungen gilt Folgendes:

Nach § 19 Abs. 3 Satz 3 GewStG kann auch das Finanzamt bei Kenntnis veränderter Verhältnisse hinsichtlich des Gewerbeertrags für den laufenden Erhebungszeitraum die Anpassung der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen veranlassen. Das gilt insbesondere für die Fälle, in denen das Finanzamt Einkommensteuer- und Körperschaftsteuervorauszahlungen anpasst. Vor diesem Hintergrund können nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich betroffene Steuerpflichtige bis zum 31. Dezember 2020 unter Darlegung ihrer Verhältnisse Anträge auf Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrages für Zwecke der Vorauszahlungen stellen. Nimmt das Finanzamt eine Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrages für Zwecke der Vorauszahlungen vor, ist die betreffende Gemeinde hieran bei der Festsetzung ihrer Gewerbesteuer-Vorauszahlungen gebunden (§ 19 Abs. 3 Satz 4 GewStG).

Für etwaige Stundungs- und Erlassanträge gilt auch im Hinblick auf einen möglichen Zusammenhang mit Auswirkungen des Coronavirus, dass diese an die Gemeinden zu richten sind (Antrag auf Steuererleichterung).

 

Restmüllsäcke und Entsorgung von infektiösen Abfällen:

Abfälle aus Privathaushalten, die mit dem neuartigen Coronavirus in Kontakt gekommen sind beziehungsweise sein könnten, sind in einer luftdichten Verpackung im Restabfall zu entsorgen. Nach aktueller Kenntnis des Gesundheitsamtes könne der Erreger mehrere Tage auf Oberflächen überleben. Es ist daher darauf zu achten, die kontaminierten Abfälle unzugänglich für Dritte aufzubewahren

Restabfallsäcke gibt es aktuell an den zehn Wertstoffhöfen im Landkreis. Vorübergehend können auch bei der EKM Restabfallsäcke geordert werden. Es wird darum gebeten dazu eine vollständige Rechnungs- und Zustellungsadresse per Post oder E-Mail an info@ekm-mittelsachsen.de zu senden. 

Weitere Informationen zur Müllentsorgung gibt das Landratsamt Mittelsachsen.

 

22.03.2020 - 17:21 Uhr

https://www.coronavirus.sachsen.de/download/AllgV-Corona-Ausgangsbeschraenkungen_22032020.pdf

 

17.03.2020 - 10:00 Uhr

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ab sofort wird das Rathaus für den Besucherverkehr geschlossen.
Alle Bürgeranliegen sollten fernmündlich oder per E-Mail bearbeitet werden.
In dringenden Angelegenheiten können Sie gern telefonisch
einen persönlichen Termin unter 037382 8060 vereinbaren.

Diese Maßnahme ist erforderlich, um uns alle zu schützen und die Verbreitung des Corona-Virus zu minimieren.
Wir bitten um Ihr Verständnis und Ihre Mitwirkung.

Weitere Informationen zur Corona-Krise erhalten Sie unter:
www.sms.sachsen.de/coronavirus.html
www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html

Ihr Bürgermeister
Thomas Arnold
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16.03.2020 - 18:45 Uhr

Liebe Eltern und Erziehungberechtigte,
unter folgendem Link finden Sie das Formular zur Erklärung des
Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule Ihrer Kinder:

- Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung

Ihr Bürgermeister
Thomas Arnold
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16.03.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Krise wird
am Dienstag, dem 17. März 2020 kein Stadtrat stattfinden.

Des Weiteren möchte ich Sie darüber informieren, dass

  • Die Sportstätten ab sofort geschlossen sind.
  • Die Bücherei bis auf weiteres geschlossen bleibt.
  • Die Verkehrsteilnehmerschulung am 25.März 2020 in Hoyersdorf
    findet nicht statt.
  • Es werden keine Veranstaltungen genehmigt.
    – Dies gilt bis vorerst 19. April 2020.

Ich bitte um Ihr Verständnis und Ihre Mitarbeit, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen.
Bitte verfolgen Sie die aktuellen Medienberichte.

Ihr Bürgermeister
Thomas Arnold

Infoschreiben vom SÄCHSISCHEN STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND GESELLSCAHFTLICHEN ZUSAMMENHALT vom 13.03.2020